Transporteinrichtung für Stoss- oder Durchlauföfen
Europäisches Patent · EP0543101 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0543101
- Anmeldenummer
- EP92115399
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.1992
- Veröffentlicht
- 26.05.1993
- Erteilt
- 12.06.1996
- Gelöscht
- 30.09.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F27D 3/02 (2006.01)F27B 9/22 (2006.01)
- Priorität
- CH 3414/91 21.11.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 14.06.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pflanz, Rudolf
W-7700 Singen, DE
Engelberg, Franz
W-7750 Konstanz, DE
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