Transferklebeband

Europäisches Patent · EP0543184 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0543184
Anmeldenummer
EP92118308
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.1992
Veröffentlicht
26.05.1993
Erteilt
26.02.1997
Gelöscht
31.10.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09J 7/02 (2006.01)
C09J 133/08 (2006.01)
Priorität
DE 4137936 18.11.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

  2. 28.02.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

Pritt Produktionsgesellschaft mbH

Sichelstrasse 1, 30453 Hannover, DE

Erfinderin/Erfinder

Mecke, Norbert, Dr.

W-3000 Hannover 91, DE

Titze, Lothar

W-3162 Ütze/Dollbergen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.