Doppelseitige Fangvorrichtung

Europäisches Patent · EP0543337 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0543337
Anmeldenummer
EP92119625
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.1992
Veröffentlicht
26.05.1993
Erteilt
26.07.1995
Gelöscht
26.07.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B66B 5/22 (2006.01)
F16D 59/00 (2006.01)
Priorität
FI A 915429 18.11.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.09.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Kone Elevator GmbH

Rathausstrasse 1, 6340 Baar

Erfinderin/Erfinder

De Jong, Johannes

SF-04430 Järvenpää, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.