Kabelmuffe aus einem längsgeteilten Gehäuse

Europäisches Patent · EP0543350 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0543350
Anmeldenummer
EP92119642
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.1992
Veröffentlicht
26.05.1993
Erteilt
20.09.1995
Gelöscht
30.11.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02G 15/013 (2006.01)
H02G 15/113 (2006.01)
Priorität
DE A 4138462 22.11.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002

  2. 15.11.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

  3. 15.11.1995

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Siemens-Albis, Aktiengesellschaft, Albisriederstr. 245, 8047 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Meltsch, Hans-Jürgen

W-5840 Schwerte 4, DE

Gräfe, Detlef

W-5800 Hagen 7, DE

Klostermeyer, Hermann

W-5800 Hagen 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.