Drucklack auf Wasserbasis

Europäisches Patent · EP0543385 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0543385
Anmeldenummer
EP92119749
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.1992
Veröffentlicht
26.05.1993
Erteilt
18.01.1995
Gelöscht
18.01.1995
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
C09D 11/10 (2006.01)
B41M 1/22 (2006.01)
Priorität
DE A 4138073 19.11.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 15.07.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

  4. 28.02.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Günsel, Rolf

W-3000 Hannover 71, DE

Melzer, Uta

W-3004 Isernhagen 2, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.