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Europäisches Patent · EP0543793 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0543793
- Anmeldenummer
- EP92870189
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.1992
- Veröffentlicht
- 26.05.1993
- Erteilt
- 31.07.1996
- Gelöscht
- 31.07.1996
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- D21H 27/20 (2006.01)
- Priorität
- FI 915425 18.11.1991FI 920026 U 03.01.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.1997
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997
- 31.07.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rissanen, Pentti
SF-39200 Kyröskoski, FI
Juopperi, Antero
SF-33250 Tampere, FI
Kaukonen, Veli-Matti
SF-39200 Kyröskoski, FI
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