Obermatratze für ein Matratzensystem

Europäisches Patent · EP0543799 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0543799
Anmeldenummer
EP93101990
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.06.1990
Veröffentlicht
26.05.1993
Erteilt
04.09.1996
Gelöscht
30.06.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 27/06 (2006.01)
Priorität
CH 2171/89 08.06.1989
Abgezweigt von
EP90110501
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001

  2. 30.09.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Zimmerli, Wagner & Partner AG, Löwenstrasse 19, 8001 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

  3. 13.09.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Recticel Bedding (Schweiz) GmbH

6233 Büron/LU

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Zimmerli, Wagner & Partner AG

Löwenstrasse 19, 8001 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Ottiger, Ernst

CH-6280 Hochdorf

Gloor, Daniel

CH-6210 Sursee

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.