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Europäisches Patent · EP0543935 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0543935
- Anmeldenummer
- EP91916451
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.08.1991
- Veröffentlicht
- 02.06.1993
- Erteilt
- 17.02.1999
- Gelöscht
- 17.02.1999
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H01J 37/00 (2006.01)
- Priorität
- US 569329 17.08.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1991/005843 16.08.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/003838 05.03.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.05.1999
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999
- 26.02.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHUETZ, Marlin, Niles
Raleigh, NC 27604, US
VROOM, David, Archie
Palo Alto, CA 94303, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.