Behälter für Magnetbandkassette
Europäisches Patent · EP0543963 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0543963
- Anmeldenummer
- EP92911296
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.1992
- Veröffentlicht
- 02.06.1993
- Erteilt
- 10.12.1997
- Gelöscht
- 30.06.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G11B 23/023 (2006.01)
- Priorität
- DE 4120280 19.06.1991DE 4132135 26.09.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1992/001226 03.06.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/022899 23.12.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000
- 31.03.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998
- 15.12.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.