Behälter für Magnetbandkassette

Europäisches Patent · EP0543963 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0543963
Anmeldenummer
EP92911296
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.1992
Veröffentlicht
02.06.1993
Erteilt
10.12.1997
Gelöscht
30.06.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G11B 23/023 (2006.01)
Priorität
DE 4120280 19.06.1991
DE 4132135 26.09.1991
PCT-Anmeldung
PCT/EP1992/001226 03.06.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1992/022899 23.12.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000

  2. 31.03.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998

  3. 15.12.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.