Einstellungseinrichtung für Scheinwerfer

Europäisches Patent · EP0544344 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0544344
Anmeldenummer
EP92203133
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.10.1992
Veröffentlicht
02.06.1993
Erteilt
14.02.1996
Gelöscht
14.02.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B60Q 1/068 (2006.01)
Priorität
US 800536 27.11.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.08.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Textron Inc.

TEXTRON INC.

40 Westminster Street, Provident Rhode Island 02903, US

Erfinderin/Erfinder

Wright, David Joseph George

Guntersville, Alabama 35976, US

Goss, David

Rockford, Illinois 61103, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.