Stückgutumschlageinrichtung

Europäisches Patent · EP0544879 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0544879
Anmeldenummer
EP92913118
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.1992
Veröffentlicht
09.06.1993
Erteilt
02.08.1995
Gelöscht
30.06.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 63/00 (2006.01)
B65G 1/04 (2006.01)
Priorität
DE A 4120923 25.06.1991
PCT-Anmeldung
PCT/EP1992/001339 13.06.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1993/000281 07.01.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001

  2. 15.09.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Zimek, Dieter

D-4300 Essen 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.