Stückgutumschlageinrichtung
Europäisches Patent · EP0544879 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0544879
- Anmeldenummer
- EP92913118
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.1992
- Veröffentlicht
- 09.06.1993
- Erteilt
- 02.08.1995
- Gelöscht
- 30.06.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 63/00 (2006.01)B65G 1/04 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4120923 25.06.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1992/001339 13.06.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/000281 07.01.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001
- 15.09.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Zimek, Dieter
D-4300 Essen 1, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.