Torblatt eines Decken- oder Seitensektionaltors oder eines Rundlauftors, insbes. für Garagen oder Hallen
Europäisches Patent · EP0545109 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0545109
- Anmeldenummer
- EP92119278
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.11.1992
- Veröffentlicht
- 09.06.1993
- Erteilt
- 31.01.1996
- Gelöscht
- 30.11.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 3/48 (2006.01)
- Priorität
- DE 4137040 11.11.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002
- 13.03.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- Döring, Erich, Dr.h.c., Im Hölzeli, CH-9442 Berneck → Döring, Erich, Dr.h.c., Im Hölzeli, CH-9442 Berneck, NORMSTAHL, Werk E. Döring GmbH, 85366 Moosburg, Deutschland
- Erfinder/in
- Döring, Erich, Dr.h.c., Im Hölzeli, CH-9442 Berneck (entfernt)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998
- 13.03.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Wann, Patentanwaltsbüro, Inhaber Klaus Schmauder, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.