Siebtrommel
Europäisches Patent · EP0545144 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0545144
- Anmeldenummer
- EP92119676
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.11.1992
- Veröffentlicht
- 09.06.1993
- Erteilt
- 12.03.1997
- Gelöscht
- 30.11.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B07B 1/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 4140343 06.12.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008
- 15.01.2003
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Lindemann Maschinenfabrik GmbH, Erkrather Strasse 401, 40231 Düsseldorf, Deutschland → Metso Lindemann GmbH, Erkrather Strasse 401, 40231 Düsseldorf, Deutschland
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003
- 29.08.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Zeughausgasse 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1997
- 14.03.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schönfeld, Joachim
W-4000 Düsseldorf 31, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.