Digitaler Oszillator

Europäisches Patent · EP0545245 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0545245
Anmeldenummer
EP92120056
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.1992
Veröffentlicht
09.06.1993
Erteilt
27.03.1996
Gelöscht
30.11.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03L 7/087 (2006.01)
H03B 27/00 (2006.01)
Priorität
DE 4140132 05.12.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 31.05.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Scintilla AG, Direktion, Postfach 632, 4501 Solothurn

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nyenhuis, Detlev

W-3220 Sibbesse, DE

Vogt, Lothar, Dr.

W-3156 Hohenhameln, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.