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Europäisches Patent · EP0545374 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0545374
Anmeldenummer
EP92120519
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.1992
Veröffentlicht
09.06.1993
Erteilt
11.09.1996
Gelöscht
31.12.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 27/14 (2006.01)
Priorität
DE 9115072 U 04.12.1991
DE 9202731 U 02.03.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  2. 31.10.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996

  3. 13.09.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lück, Werner

D-46395 Bocholt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.