Sanitäres Wasserventil

Europäisches Patent · EP0545939 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0545939
Anmeldenummer
EP91911877
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.1991
Veröffentlicht
16.06.1993
Erteilt
22.02.1995
Gelöscht
30.06.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 47/02 (2006.01)
F16K 11/074 (2006.01)
Priorität
AT A 1787/90 31.08.1990
PCT-Anmeldung
PCT/EP1991/001183 25.06.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/004570 19.03.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

  2. 13.04.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nikolayczik, Hans

D-5561 Minheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.