Treibgasfreies Inhalationsgerät
Europäisches Patent · EP0545960 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0545960
- Anmeldenummer
- EP91914470
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.08.1991
- Veröffentlicht
- 16.06.1993
- Erteilt
- 06.09.1995
- Gelöscht
- 31.08.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4027390 30.08.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1991/001531 13.08.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/004067 19.03.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011
- 13.10.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Poss, Gerhard
D-6905 Schriesheim, DE
Wittekind, Jürgen
D-6000 Frankfurt/Main 70, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.