Treibgasfreies Inhalationsgerät

Europäisches Patent · EP0545960 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0545960
Anmeldenummer
EP91914470
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.08.1991
Veröffentlicht
16.06.1993
Erteilt
06.09.1995
Gelöscht
31.08.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 15/00 (2006.01)
Priorität
DE A 4027390 30.08.1990
PCT-Anmeldung
PCT/EP1991/001531 13.08.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/004067 19.03.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011

  2. 13.10.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Poss, Gerhard

D-6905 Schriesheim, DE

Wittekind, Jürgen

D-6000 Frankfurt/Main 70, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.