Verkaufspackung für Nähnadeln oder dgl

Europäisches Patent · EP0546258 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0546258
Anmeldenummer
EP92113609
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.1992
Veröffentlicht
16.06.1993
Erteilt
08.03.1995
Gelöscht
31.08.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 85/24 (2006.01)
B65D 75/36 (2006.01)
Priorität
DE U9115479 13.12.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996

  2. 13.04.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

William Prym GmbH & Co. KG

Zweifaller Strasse 5-7 Postfach 1740, D-52224 Stolberg, DE

Erfinderin/Erfinder

Schiffer, Helmut

W-5190 Stolberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.