Einwellen-Stanzpresse
Europäisches Patent · EP0546265 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0546265
- Anmeldenummer
- EP92116064
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.1992
- Veröffentlicht
- 16.06.1993
- Erteilt
- 31.05.1995
- Gelöscht
- 18.09.2012
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B30B 1/06 (2006.01)B30B 1/26 (2006.01)
- Priorität
- CH A 3649/91 11.12.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.09.2012
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2012
- 15.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 14.07.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.