Dispersion- und Mahlvorrichtung

Europäisches Patent · EP0546320 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0546320
Anmeldenummer
EP92118963
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.11.1992
Veröffentlicht
16.06.1993
Erteilt
12.03.1997
Gelöscht
30.11.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B02C 17/16 (2006.01)
Priorität
JP 351223/91 13.12.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007

  2. 14.03.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schmauder & Wann, Patentanwaltsbüro, Inhaber Klaus Schmauder, Zwängiweg 7, 8038 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

  3. 14.03.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

Inoue Mfg., Inc.

INOUE MFG., INC.

58 Shirane, Isehara-shi, Kanagawa-ken, JP

Vertretung

Schmauder & Wann Patentanwaltsbüro, Inhaber Klaus Schmauder

Zwängiweg 7, 8038 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Kamiwano, Mitsuo

Yokohama-shi, Kanagawa-ken, JP

Inoue, Yoshitaka

Minato-ku, Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.