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Europäisches Patent · EP0546331 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0546331
Anmeldenummer
EP92119165
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.1992
Veröffentlicht
16.06.1993
Erteilt
05.02.1997
Gelöscht
30.11.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 5/01 (2006.01)
Priorität
DE 4137057 11.11.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998

  2. 14.02.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Biedermann, Lutz, c/o Biedermann Motech GmbH

W-7730 VS-Schwenningen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.