Hoch sperrender Film
Europäisches Patent · EP0546709 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0546709
- Anmeldenummer
- EP92310693
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.11.1992
- Veröffentlicht
- 16.06.1993
- Erteilt
- 04.06.1997
- Gelöscht
- 30.11.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B32B 27/32 (2006.01)B32B 27/34 (2006.01)
- Priorität
- US 805177 11.12.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998
- 13.06.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Migliorini, Robert Andrew
Hamden, Connecticut 06517, US
Mount, Eldridge Milford, III
Fairport, New York 14450, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.