Appareil de brasage
Europäisches Patent · EP0546781 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0546781
- Anmeldenummer
- EP92311127
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.1992
- Veröffentlicht
- 16.06.1993
- Erteilt
- 21.08.1996
- Gelöscht
- 31.12.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 3/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 9126530 13.12.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
- 30.08.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996
- 30.08.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.