Verschraubungsgerät
Europäisches Patent · EP0547638 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0547638
- Anmeldenummer
- EP92121652
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.1992
- Veröffentlicht
- 23.06.1993
- Erteilt
- 19.11.1997
- Gelöscht
- 31.12.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 23/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 4141961 19.12.1991DE 4212614 15.04.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.08.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998
- 28.11.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Humm, Siegfried
W-7109 Schöntal-Westernhausen, DE
Palosi, Gabor
W-7110 Öhringen-Büttelbronn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.