Verschlusseinheit

Europäisches Patent · EP0548010 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0548010
Anmeldenummer
EP92810956
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.1992
Veröffentlicht
23.06.1993
Erteilt
24.04.1996
Gelöscht
31.12.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/74 (2006.01)
Priorität
CH 3694/91 12.12.1991
CH 3695/91 12.12.1991
CH 3588/91 12.12.1991
CH 3693/91 12.12.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 30.04.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro, Hedwigsteig 6, Postfach 768, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.