Schweissnahtabdeckung auf der Innenseite von Blechrohren

Europäisches Patent · EP0548011 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0548011
Anmeldenummer
EP92810961
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
07.12.1992
Veröffentlicht
23.06.1993
Erteilt
17.05.1995
Gelöscht
31.12.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23K 11/06 (2006.01)
Priorität
CH A 3735/91 17.12.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

  2. 13.04.2007

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Breiter + Wiedmer AG, Seuzachstrasse 2, Postfach 366, 8413 Neftenbach → Keller & Partner Patentanwälte AG Winterthur, Stadthausstrasse 145, 8400 Winterthur

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007

  3. 28.12.2001

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2001

  4. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.