Schweissnahtabdeckung auf der Innenseite von Blechrohren
Europäisches Patent · EP0548011 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0548011
- Anmeldenummer
- EP92810961
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 07.12.1992
- Veröffentlicht
- 23.06.1993
- Erteilt
- 17.05.1995
- Gelöscht
- 31.12.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 11/06 (2006.01)
- Priorität
- CH A 3735/91 17.12.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007
- 13.04.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Breiter + Wiedmer AG, Seuzachstrasse 2, Postfach 366, 8413 Neftenbach → Keller & Partner Patentanwälte AG Winterthur, Stadthausstrasse 145, 8400 Winterthur
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007
- 28.12.2001
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2001
- 30.06.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.