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Europäisches Patent · EP0548135 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0548135
Anmeldenummer
EP91915893
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.1991
Veröffentlicht
30.06.1993
Erteilt
28.06.1995
Gelöscht
30.09.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/23 (2006.01)
Priorität
DE A 4029164 14.09.1990
PCT-Anmeldung
PCT/DE1991/000725 11.09.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/005321 02.04.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004

  2. 15.08.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bergmann, Konrad

D-5560 Wittlich, DE

Läller, Klaus Jürgen

D-5309 Meckenheim-Merl, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.