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Europäisches Patent · EP0548135 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0548135
- Anmeldenummer
- EP91915893
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.1991
- Veröffentlicht
- 30.06.1993
- Erteilt
- 28.06.1995
- Gelöscht
- 30.09.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/23 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4029164 14.09.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1991/000725 11.09.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/005321 02.04.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.05.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004
- 15.08.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bergmann, Konrad
D-5560 Wittlich, DE
Läller, Klaus Jürgen
D-5309 Meckenheim-Merl, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.