Drucksensor mit einer Membran aus Halbleitermaterial

Europäisches Patent · EP0548470 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0548470
Anmeldenummer
EP92116069
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
19.09.1992
Veröffentlicht
30.06.1993
Erteilt
21.06.1995
Gelöscht
30.09.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01L 9/06 (2006.01)
Priorität
CH A 3846/91 24.12.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003

  2. 15.02.2000

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Landis & Gyr, Technology Innovation AG, 6301 Zug → Siemens Building Technologies AG, C-IPR, Gubelstrasse 22, 6300 Zug

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000

  3. 31.12.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999

  4. 31.07.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Building Technologies AG C-IPR

Gubelstrasse 22, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

Schultheis, Lothar

CH-5442 Fislisbach

Huber, Wolfgang

CH-6330 Cham

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.