Kühldecke

Europäisches Patent · EP0548480 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0548480
Anmeldenummer
EP92117042
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.1992
Veröffentlicht
30.06.1993
Erteilt
11.01.1995
Gelöscht
31.10.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24F 5/00 (2006.01)
F24D 3/16 (2006.01)
E04B 9/36 (2006.01)
E04B 9/06 (2006.01)
Priorität
DE U9116027 24.12.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001

  2. 28.02.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wittkämper, Michael

W-4630 Bochum 6, DE

Homm, Karl-Georg

W-4370 Marl-Polsum, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.