Kühldecke
Europäisches Patent · EP0548480 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0548480
- Anmeldenummer
- EP92117042
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.1992
- Veröffentlicht
- 30.06.1993
- Erteilt
- 11.01.1995
- Gelöscht
- 31.10.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 5/00 (2006.01)F24D 3/16 (2006.01)E04B 9/36 (2006.01)E04B 9/06 (2006.01)
- Priorität
- DE U9116027 24.12.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001
- 28.02.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wittkämper, Michael
W-4630 Bochum 6, DE
Homm, Karl-Georg
W-4370 Marl-Polsum, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.