Befehls- und Meldegerät

Europäisches Patent · EP0548556 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0548556
Anmeldenummer
EP92119884
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.1992
Veröffentlicht
30.06.1993
Erteilt
05.03.1997
Gelöscht
30.11.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 13/02 (2006.01)
H01H 13/14 (2006.01)
Priorität
CH 3845/91 24.12.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005

  2. 14.03.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Seestrasse 55, 6052 Hergiswil NW

Erfinderin/Erfinder

Achermann, Peter

CH-6030 Ebikon

Gränicher, Reto, El. Ingenieur HTL

CH-6048 Horw

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.