Befüll- und Entleerungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP0548570 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0548570
Anmeldenummer
EP92120045
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.1992
Veröffentlicht
30.06.1993
Erteilt
02.04.1997
Gelöscht
30.11.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67D 5/02 (2006.01)
B67D 1/08 (2006.01)
Priorität
DE 4142567 21.12.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998

  2. 15.04.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    André Braun, Patentanwalt VSP, Murtengasse 5, 4051 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997

  3. 15.04.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Burgert, Herwig

W-6305 Buseck, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.