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Europäisches Patent · EP0549209 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0549209
- Anmeldenummer
- EP92311319
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.12.1992
- Veröffentlicht
- 30.06.1993
- Erteilt
- 25.06.2003
- Gelöscht
- 25.06.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- E06B 9/262 (2006.01)
- Priorität
- JP 34538691 26.12.1991
- Abgezweigt von
- EP01110556
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004
- 30.06.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Hoshiyama, Yasuo, c/o Metaco Inc.
Minato-ku, Tokyo 106, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.