Dampfbügeleisen
Europäisches Patent · EP0549333 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0549333
- Anmeldenummer
- EP92311722
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.1992
- Veröffentlicht
- 30.06.1993
- Erteilt
- 22.04.1998
- Gelöscht
- 22.04.1998
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- D06F 75/20 (2006.01)D06F 75/24 (2006.01)D06F 75/26 (2006.01)
- Priorität
- AU 183/91 24.12.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.10.1998
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1998
- 30.04.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Wilson, Ian Geoffrey
New South Wales 2119, AU
Hoare, Richard Lehonde
New South Wales 2089, AU
Krusina, Leo
Campsie, New South Wales 2194, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.