Rampe de perfusion

Europäisches Patent · EP0549498 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0549498
Anmeldenummer
EP92420483
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.1992
Veröffentlicht
30.06.1993
Erteilt
09.08.1995
Gelöscht
31.12.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 39/00 (2006.01)
E05B 35/00 (2006.01)
Priorität
FR A 9116451 27.12.1991
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996

  2. 29.09.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Cair L.G.L.

4-6, rue de l'Union, Tarare, FR

Erfinderin/Erfinder

Lopez, Georges Antoine

F-69290 Craponne, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.