Oberbau mit Betonschwellen
Europäisches Patent · EP0549559 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0549559
- Anmeldenummer
- EP92890256
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.12.1992
- Veröffentlicht
- 30.06.1993
- Erteilt
- 23.04.1997
- Gelöscht
- 31.12.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01B 1/00 (2006.01)E01B 19/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 2542/91 20.12.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001
- 30.05.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- André Braun, Patentanwalt VSP, Murtengasse 5, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997
- 30.04.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Salzmann, Heinrich
A-5020 Salzburg, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.