Fadenklammern

Europäisches Patent · EP0550134 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0550134
Anmeldenummer
EP92309886
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.1992
Veröffentlicht
07.07.1993
Erteilt
08.05.1996
Gelöscht
08.05.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H01J 1/18 (2006.01)
H01J 3/02 (2006.01)
Priorität
US 815813 30.12.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Avnery, Tzvi

Winchester, Massachusetts 01890, US

Graham, Rolfe W.

Woburn, Massachusetts 01801, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.