Dichtungsstopfer für Druckbehälter

Europäisches Patent · EP0550522 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0550522
Anmeldenummer
EP91916702
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.1991
Veröffentlicht
14.07.1993
Erteilt
28.12.1994
Gelöscht
30.09.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01J 3/03 (2006.01)
F16J 15/48 (2006.01)
Priorität
US A 580475 12.09.1990
PCT-Anmeldung
PCT/US1991/006331 10.09.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/004112 19.03.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998

  2. 15.02.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Howard, Edward George, jun.

Hockessin, DE 19707, US

Simmons, Walter John

Martinsburg, WV 25401, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.