Dichtungsstopfer für Druckbehälter
Europäisches Patent · EP0550522 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0550522
- Anmeldenummer
- EP91916702
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.1991
- Veröffentlicht
- 14.07.1993
- Erteilt
- 28.12.1994
- Gelöscht
- 30.09.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01J 3/03 (2006.01)F16J 15/48 (2006.01)
- Priorität
- US A 580475 12.09.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1991/006331 10.09.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/004112 19.03.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998
- 15.02.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Howard, Edward George, jun.
Hockessin, DE 19707, US
Simmons, Walter John
Martinsburg, WV 25401, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.