Häcksel- und Schnitzelmaschine
Europäisches Patent · EP0551143 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0551143
- Anmeldenummer
- EP93101558
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.1989
- Veröffentlicht
- 14.07.1993
- Erteilt
- 11.09.1996
- Gelöscht
- 31.05.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B02C 18/22 (2006.01)B02C 18/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 8807794 U 15.06.1988
- Abgezweigt von
- EP89109377
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998
- 13.09.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996
- 13.09.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lechner, Heinrich
A-6330 Kufstein/Ebbs, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.