Häcksel- und Schnitzelmaschine

Europäisches Patent · EP0551143 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0551143
Anmeldenummer
EP93101558
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.1989
Veröffentlicht
14.07.1993
Erteilt
11.09.1996
Gelöscht
31.05.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B02C 18/22 (2006.01)
B02C 18/12 (2006.01)
Priorität
DE 8807794 U 15.06.1988
Abgezweigt von
EP89109377
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998

  2. 13.09.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996

  3. 13.09.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lechner, Heinrich

A-6330 Kufstein/Ebbs, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.