Véhicule à roues
Europäisches Patent · EP0551404 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0551404
- Anmeldenummer
- EP91918815
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.10.1991
- Veröffentlicht
- 21.07.1993
- Erteilt
- 24.08.1994
- Gelöscht
- 31.10.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 53/04 (2006.01)B62D 61/12 (2006.01)B65F 3/00 (2006.01)
- Priorität
- NL A 9002216 11.10.1990NL A 9100809 10.05.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL1991/000198 11.10.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/006882 30.04.1992
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.06.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002
- 30.09.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nijenhuis, Derk
NL-7901 CR Hoogeveen, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.