ELEMENT DE RACCORDEMENT POUR BIJOUX

Europäisches Patent · EP0551461 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0551461
Anmeldenummer
EP92914142
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.07.1992
Veröffentlicht
21.07.1993
Erteilt
13.12.1995
Gelöscht
31.07.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44C 11/02 (2006.01)
Priorität
FR 9109814 01.08.1991
PCT-Anmeldung
PCT/EP1992/001495 03.07.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1993/002584 18.02.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002

  2. 29.02.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novapat - Cabinet Chereau S.A., 9, rue du Valais, 1202 Genève

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996

  3. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.