ELEMENT DE RACCORDEMENT POUR BIJOUX
Europäisches Patent · EP0551461 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0551461
- Anmeldenummer
- EP92914142
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.07.1992
- Veröffentlicht
- 21.07.1993
- Erteilt
- 13.12.1995
- Gelöscht
- 31.07.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44C 11/02 (2006.01)
- Priorität
- FR 9109814 01.08.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1992/001495 03.07.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/002584 18.02.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002
- 29.02.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novapat - Cabinet Chereau S.A., 9, rue du Valais, 1202 Genève
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.