Nassläuferpumpe

Europäisches Patent · EP0551550 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0551550
Anmeldenummer
EP92100756
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.1992
Veröffentlicht
21.07.1993
Erteilt
27.12.1995
Gelöscht
27.12.1995
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
F04D 29/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 26.02.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1999

  4. 29.02.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Siemens-Albis, Aktiengesellschaft, Albisriederstr. 245, 8047 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996

  5. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT

D-80333 München, DE

Vertretung

Siemens-Albis Aktiengesellschaft

8047 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Hartmann, Uwe, Dipl.-Ing. (FH)

W-8709 Rimpar, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.