Rohrkupplung

Europäisches Patent · EP0551582 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0551582
Anmeldenummer
EP92119420
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.1992
Veröffentlicht
21.07.1993
Erteilt
11.10.1995
Gelöscht
30.11.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 17/04 (2006.01)
Priorität
CH A 115/92 16.01.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998

  2. 15.11.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

  3. 15.11.1995

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schaad, Balass & Partner AG, Dufourstrasse 101, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.