Couches anti-adhérentes
Europäisches Patent · EP0551996 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0551996
- Anmeldenummer
- EP93300109
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.01.1993
- Veröffentlicht
- 21.07.1993
- Erteilt
- 06.05.1999
- Gelöscht
- 06.05.1999
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- C09D 127/12 (2006.01)
- Priorität
- GB 9200181 07.01.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 28.04.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2006
- 14.05.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999
- 14.05.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wilson, H. C.
Widnes, Cheshire WA8 9YT, GB
Bate, T. J.
Widnes, Cheshire, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.