Luftfiltereinrichtung

Europäisches Patent · EP0552324 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0552324
Anmeldenummer
EP92910549
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.1992
Veröffentlicht
28.07.1993
Erteilt
10.05.1995
Gelöscht
30.06.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 46/52 (2006.01)
B01D 46/24 (2006.01)
B01D 46/26 (2006.01)
Priorität
CH A 1673/91 05.06.1991
PCT-Anmeldung
PCT/CH1992/000106 03.06.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1992/021428 10.12.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.02.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997

  2. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.