Luftfiltereinrichtung
Europäisches Patent · EP0552324 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0552324
- Anmeldenummer
- EP92910549
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.1992
- Veröffentlicht
- 28.07.1993
- Erteilt
- 10.05.1995
- Gelöscht
- 30.06.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 46/52 (2006.01)B01D 46/24 (2006.01)B01D 46/26 (2006.01)
- Priorität
- CH A 1673/91 05.06.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1992/000106 03.06.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/021428 10.12.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.02.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997
- 30.06.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.