SCHLEUDERSTRAHLMASCHINE
Europäisches Patent · EP0552333 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0552333
- Anmeldenummer
- EP92915798
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.1992
- Veröffentlicht
- 28.07.1993
- Erteilt
- 20.12.1995
- Gelöscht
- 31.07.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B24C 3/30 (2006.01)
- Priorität
- CH 2386/91 13.08.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1992/000158 29.07.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/003888 04.03.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.03.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.