Stellvorrichtung für ein Mischventil
Europäisches Patent · EP0552452 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0552452
- Anmeldenummer
- EP92120901
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.1992
- Veröffentlicht
- 28.07.1993
- Erteilt
- 08.03.1995
- Gelöscht
- 31.12.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 23/13 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4141789 18.12.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005
- 15.09.2000
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Friedrich Grohe, Aktiengesellschaft, Hauptstrasse 137, D-58675 Hemer, Deutschland → Friedrich Grohe AG & Co. KG, Hauptstrasse 137, 58675 Hemer, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000
- 13.04.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Heimann, Bruno
W-5758 Fröndenberg-Ardey, DE
Frankholz, Christian
W-5840 Schwerte, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.