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Europäisches Patent · EP0552655 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0552655
Anmeldenummer
EP93100378
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.1993
Veröffentlicht
28.07.1993
Erteilt
05.04.1995
Gelöscht
31.01.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 25/00 (2006.01)
H01R 4/24 (2006.01)
Priorität
DE U 9200482 17.01.1992
DE U 9201794 13.02.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

  2. 30.09.1996

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

  3. 13.09.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996

  4. 15.05.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bauer, Werner

D-95460 Bad Berneck, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.