Abdichtvorrichtung mit Dichtring
Europäisches Patent · EP0552674 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0552674
- Anmeldenummer
- EP93100537
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.01.1993
- Veröffentlicht
- 28.07.1993
- Erteilt
- 13.12.1995
- Gelöscht
- 31.01.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/02 (2006.01)F16L 15/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 4201626 22.01.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997
- 29.02.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gehring, Peter
W-7809 Simonswald, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.