Wärmetauscher

Europäisches Patent · EP0552720 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0552720
Anmeldenummer
EP93100751
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.1993
Veröffentlicht
28.07.1993
Erteilt
20.09.1995
Gelöscht
31.01.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24H 1/43 (2006.01)
F24H 9/02 (2006.01)
F24H 9/18 (2006.01)
Priorität
DE A 4201687 23.01.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001

  2. 15.11.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

  3. 15.11.1995

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bosshard & Luchs, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Oberdorfer, Rainer (-Bögel)

W-7959 Kirchberg/Iller, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.