Klappflügelfenster

Europäisches Patent · EP0552721 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0552721
Anmeldenummer
EP93100755
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.1993
Veröffentlicht
28.07.1993
Erteilt
14.06.1995
Gelöscht
31.01.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 15/44 (2006.01)
E05D 15/46 (2006.01)
Priorität
DE U9200732 23.01.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

  2. 31.07.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

W. Hartmann & Co. (GmbH & Co.)

Rödingsmarkt 39, Hamburg 11, DE

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Lange, Rolf-Peter

W-8500 Nürnberg 60, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.